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Willkommen bei M.A.H. SHAMIM
Für Qualität tun wir nicht nur viel, sondern alles. Mode, Service, Druck: Alles auf Bestellung, alles auf Zack! Ob Verein oder Unternehmen, ob Einzelteile oder große Mengen,
wir gestalten und fertigen individuell nach Ihren Anforderungen und Wünschen. Für Teams, Vereine, Schulen, Sportveranstalter und Firmen, die Wert auf Individualität legen und sich entsprechend
präsentieren wollen, bieten wir einen Sonderservice: Ab einer Bestellmenge von 50 Stück bedrucken wir jeden Artikel unserer Collection nach Ihren Wünschen. Alternativ dazu haben Sie die Möglichkeit, die
gewünschten Artikel besticken zu lassen.
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Sie können alle Artikel telefonisch oder per Fax bestellen oder uns eine e-mail senden.
Großhändler, Einzelhändler bzw. Wiederverkäufer
bitten wir, sich direkt per Telefon, Fax oder eMail mit uns in Verbindung zu setzen. Gerne vereinbaren wir einen persönlichen Termin mit Ihnen und präsentieren Ihnen unser komplettes Programm.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma M.A.H.Shamim Import & Export
Stand : 01.06.2007
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§ 1 Geltung der Bedingungen
1) Die Lieferungen, Leistungen and Angebote von M.A.H.Shamim erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten daher auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie
nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers, die den Bestimmungen dieser Bedingungen zuwider laufen, wird hiermit widersprochen
2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn M.A.H.Shamim sie schriftlich
bestätigt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
1) Die Angebote von M.A.H.Shamim sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen and sämtliche
Bestellungen bedürfen der Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von M.A.H.Shamim. Das gleiche gilt für Ergänzungen , Abänderungen and Nebenabreden. Die Bestätigung kann
durch Auslieferung der bestellten Waren ersetzt werden.
2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies
ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3) Die Verkaufsangestellten von M.A.H.Shamim sind nicht befugt mündliche Nebenabreden zu treffen oder
mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
§ 3 Preise
1) Soweit nicht anders angegeben, hält sich M.A.H.Shamim an die in seinem Angebot enthaltenen
Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von M.A.H.Shamim genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und
Leistungen werden gesondert berechnet.
2) Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Stuttgart einschließlich normaler Verpackung.
§ 4 Liefer und Leistungsfrist
1) Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der
Schriftform.
2) Lieferverzögerungen and Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die
dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc.) hat M.A.H.Shamim auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und
Terminen nicht zu vertreten. Gleiches gilt, wenn diese Ereignisse bei den Lieferanten von M.A.H.Shamim oder deren Unterlieferanten eintreten. M.A.H.Shamim ist in diesem Fall berechtigt, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Laufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3) Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt,
hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird M.A.H.Shamim von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine
Schadensersatzansprüche herleiten. M.A.H.Shamim verpflichtet sich jedoch, den Käufer vom Eintritt solcher Ereignisse innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Kenntnisnahme durch M.A.H.Shamim von dem
jeweiligen Ereignis zu benachrichtigen
4) Wenn M.A.H.Shamim die Nichteinhaltung verbindlich, schriftlich bestätigter Fristen oder Termine zu vertreten
hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer einen Anspruch auf Entschädigung in Höhe von 1/2 Prozent für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch begrenzt auf 5% des Rechnungswertes der
vom Verzug betroffenen Lieferung. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht zumindest auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von M.A.H.Shamim
5) M.A.H.Shamim ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
6) Bei Textilien mit Druck, Flock oder Stick hat der Käufer eine Mehr / Minderlieferung von bis zu +/ 10%
der bestellten Anzahl zu akzeptieren.
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unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
Leistungsort ist Stuttgart, auch im Falle der Rückgewähr aufgrund einvernehmlicher Aufhebung des Kaufvertrages oder aufgrund der Wandlung oder teilweisen Wandlung des Kaufvertrages sofern die
Berechtigung der Wandlung unstreitig ist. Die im Falle der Rücksendung anfallenden Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn, M.A.H.Shamim stimmt der Übernahme der Transportkosten zuvor
schriftlich zu.
§ 6 Gewährleistung und Mängel
1) Der Käufer hat die ihm gelieferte Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mängel, Richtigkeit and
Vollständigkeit zu überprüfen. Dies gilt insbesondere auch, wenn gelieferte Ware verändert, be oder verarbeitet oder weiterveräußert werden soll. Der Käufer ist verpflichtet, gegenüber M.A.H.Shamim
Mängel der gelieferten Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Lieferung mitzuteilen. Danach sind Ansprüche des Käufers wegen dieser Mängel ausgeschlossen. Wenn Mängel
auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, so ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich nach der Entdeckung der Mängel M.A.H.Shamim schriftlich zu benachrichtigen.
2) Der Käufer ist jedoch im Fall der Bearbeitung oder Veränderung der Ware verpflichtet, sich zuvor von der
Mangelfreiheit der Ware zu überzeugen. Nach Bearbeitung ist die Wandlung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises ausgeschlossen, da bearbeitete oder veränderte Ware für M.A.H.Shamim nicht mehr
verwendbar ist und daher nicht zurückgenommen werden kann.
3) Im Falle von Mängeln ist M.A.H.Shamim berechtigt, nach ihrer Wahl die mangelhafte Ware zurückzunehmen und
eine entsprechende Nachlieferung zu veranlassen oder die mangelhafte Ware auszubessern.
4) Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung
des Preises oder die Rückgängigmachung des Vertrags hinsichtlich der mangelhaften Ware verlangen.
5) Gewährleistungsansprüche gegen M.A.H.Shamim stehen nur dem Käufer zu und sind nicht abtretbar.
6) M.A.H.Shamim übernimmt keine Haftung dafür, dass die gelieferte Ware frei von immateriell rechtlichen
Ansprüchen Dritter (geistiges Eigentum) ist und/oder in sonstiger Weise das geistige Eigentum Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere in Bezug auf Design and Kennzeichnung der Ware, einschließlich
Markenrechten, Urheberrechten, registrierten Mustern, Drucken, Labels und Patenten Dritter, wobei diese Auflistung nicht abschließend ist.
7) Alle Gewährleistungsansprüche verjähren nach sechs Monaten, sofern der Käufer den in Ziffer 1 genannten
Pflichten zur unverzüglichen Prüfung der Ware and ggf. unverzüglicher Rüge etwaiger Mängel nachgekommen ist. Andernfalls kann er seine Gewährleistungsansprüche bereits zu einem früheren Zeitpunkt nach
Maßgabe von Ziffer 1 verlieren.
8) Die vorstehenden Absätze regeln die Gewährleistungsansprüche des Käufers abschließend. Sonstige
Gewährleistungsansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, soweit das Gesetz dies zulässt
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§ 7
Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen von M.A.H.Shamim (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die M.A.H.Shamim aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, werden M.A.H.Shamim von dem Käufer die folgenden Sicherheiten gewährt . Diese Sicherheiten wird M.A.H.Shamim nach ihrer freien Wahl freigeben soweit ihr Wert die Forderungen von M.A.H.Shamim um mehr als 20% übersteigt.
2) Die Ware bleibt Eigentum von M.A.H.Shamim bis zur Erfüllung aller Forderungen gemäß Ziffer 1. Kommt der
Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber M.A.H.Shamim in Verzug oder verletzt er einige sonstige Pflichten aus dam Rahmenvertrag oder dem Liefervertrag, so ist M.A.H.Shamim berechtigt, die
Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen und diese bei dem Käufer abzuholen. Der Käufer verzichtet für diesen Fall unwiderruflich auf die Geltendmachung irgendwelcher Rechte
an dem Besitz.
3) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu bearbeiten und zu
veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung/unerlaubte Handlung) bezüglich
der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt als
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Sicherung der Forderung gemäß Ziffer 1 in vollem Umfang an M.A.H.Shamim ab.
4) M.A.H.Shamim ermächtigt den Käufer die abgetretenen Forderungen in eigenem Namen einzutreiben. Die
Einziehungsermächtigung kann von M.A.H.Shamim nur widerrufen werden, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist. Der Käufer ist verpflichtet bei Zugriffen Dritter diese auf
das Sicherungseigentum von M.A.H.Shamim an der Ware bis zu deren vollständigen Bezahlung hinzuweisen. Der Käufer wird in diesen Fällen M.A.H.Shamim unverzüglich benachrichtigen.
5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere bei Zahlungsverzug
ist M.A.H.Shamim berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
§ 8 Zahlung
1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von M.A.H.Shamim innerhalb von 10 Tagen
ohne Abzüge, rein netto Kasse, nach Rechnungsstellung zu zahlen. Falls nicht ausdrücklich durch schriftliche Individualvereinbarung anders vereinbart, werden von M.A.H.Shamim keinerlei Rückvergütungen
jedweder Art geleistet. M.A.H.Shamim ist berechtigt, trotz anderer Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. M.A.H.Shamim wird dann den Käufer im Falle einer
Verrechnung informieren. M.A.H.Shamim kann Zahlungen des Käufers auch auf bereits entstandene Kosten oder Zinsen aus demselben Geschäft oder anderen Geschäften verrechnen.
2) Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn M.A.H.Shamim über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks,
Wechseln oder Überweisungen gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn Scheck, Wechsel oder Überweisung eingelöst sind und der Betrag auf dem Konto von M.A.H.Shamim gutgeschrieben ist.
3) Gerät der Käufer in Verzug, so ist M.A.H.Shamim berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an
Verzugszinsen in Höhe des von Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Die Höhe der Verzugszinsen beträgt 10%.
4) Wenn M.A.H.Shamim Umstände bekannt werden, die
Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, ist M.A.H.Shamim berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt insbesondere wenn Schecks oder Wechsel des Käufers nicht eingelöst werden oder der Käufer seine Zahlungen einstellt. M.A.H.Shamim ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
5) Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Abzügen nur berechtigt, wenn diese Ansprüche
rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind. Dies gilt such im Falle von Mängelrügen oder Gegenansprüchen.
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§ 9 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen M.A.H.Shamim, als auch gegen deren Erfüllungs bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 10 Schlussbestimmungen
1) Für diesen Vertrag und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen M.A.H.Shamim und dem Käufer gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart. M.A.H.Shamim kann nach ihrer Wahl jedoch ihre Ansprüche auch bei dem zuständigen Gericht des Wohnortes
oder Betriebssitzes geltend machen. Die Bestimmungen des einheitlichen Kaufgesetzes finden keine Anwendung.
2) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit
alter sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Falle durch eine solche zu ersetzen, die den wechselseitigen Interessenlagen der Parteien am nächsten kommt.
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M.A.H.Shamim American Style Textil- Import & Großhandel*
Ust.-IdNr.: DE 147498595 Tel.: 07023 74389 Fax: 07023 749395* Mobil: 0172-7313061 & 0172-7229790* * e-mail : info@ mahshamim.de
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